Nutzungsbedingungen zum Gäste-WLAN der AirZen Networks Lda., beauftragt von dem jeweiligen Auftraggeber
Stand Januar 2022
Hinweis: Soweit personenbezogene Bezeichnungen (z.B. „Benutzer“ etc.) im Maskulinum stehen, wird diese Form verallgemeinernd verwendet und bezieht sich auf beide Geschlechter.
1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen
(1) Die AirZen Networks Lda. (nachfolgend: Anbieter) ermöglicht im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers den Gästen, Kunden und Mitarbeitern (nachfolgend: Benutzer) des jeweiligen Auftraggebers den öffentlichen Internetzugang über die WLAN-Access-Points des jeweiligen Auftraggebers. Die Einrichtung und Ausprägung dieses Internetzugangs durch den Anbieter richtet sich dabei insbesondere auch nach den Anforderungen und Rahmenbedingungen des jeweiligen Auftraggebers.
(2) Benutzer sind zur Nutzung des Internetzugangs berechtigt, wenn sie diese Nutzungsbedingungen akzeptiert und sich – soweit als erforderlich gekennzeichnet – im Login-Dialog mit gültigen Zugangsdaten eingeloggt haben. Ein Anspruch auf die Nutzung des Internetzugangs besteht jedoch nicht.
(3) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten der Benutzer und des Anbieters im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Gäste-WLAN-Zugangs.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zukünftig zu aktualisieren. Mit jeder Nutzung des Internetzugangs erklärt sich der Benutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.
2. Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt den Benutzern in den Geschäftsräumen des jeweiligen Auftraggebers einen Zugang zum Internet in Form eines WLAN-Zugangs („Hotspot“) zur Verfügung. Für die Nutzung des WLAN ist ein zu IEEE 802.11n kompatibles Endgerät erforderlich.
(2) Die Bereitstellung des Hotspots richtet sich nach den jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten des Anbieters und des jeweiligen Auftraggebers sowie nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und dem Anbieter. Ein Anspruch auf einen funktionsfähigen Hotspot oder eine bestimmte örtliche Abdeckung des Hotspots besteht für die Benutzer nicht.
(3) Der Anbieter gewährleistet nicht, dass der Hotspot von den Benutzern störungs- und unterbrechungsfrei genutzt werden kann. Auch können keine Übertragungsgeschwindigkeiten oder Mindestbandbreiten gewährleistet werden.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zum Hotspot im Falle notwendiger technischer Reparatur- und Wartungsarbeiten ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu beschränken oder einzustellen.
(5) Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über den Hotspot genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen werden. In der Regel wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen von E-Mails ermöglicht.
(6) Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass der jeweilige Auftraggeber die Möglichkeit hat, an den beauftragten Hotspots Jugendschutzmaßnahmen zu ergreifen und den Zugriff auf Inhalte filtern zu lassen.
3. Zugang und Nutzung
(1) Dieser Hotspot wird nur den Gästen, Kunden und Mitarbeitern des jeweiligen Auftraggebers angeboten. Es handelt sich nicht um einen allgemein öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienst, sondern ein spezifisches WLAN für diesen Benutzerkreis.
(2) Voraussetzung für die Nutzung ist, dass ein Benutzer sich – falls als erforderlich gekennzeichnet – zuvor für die Nutzung des Hotspots registriert und/oder die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu Beginn der Nutzung des Hotspots akzeptiert. Dies erfolgt bei Auswahl des Hotspots als WLAN-Netz im Endgerät in der Regel über den Registrierungsdialog und/oder über das Portal bzw. die Begrüßungsseite.
(3) Ein Anspruch auf Nutzung des Hotspots besteht nicht. Dem jeweiligen Auftraggeber in Zusammenarbeit mit dem Anbieter steht es frei, den Zugang zum Hotspot jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder einzustellen.
(4) Der Anbieter kann den Zugang eines Benutzers zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt.
(5) Es gilt die jeweils aktuelle Fassung dieser Nutzungsbedingungen, die jedem Benutzer bei der Anmeldung zum Hotspot zugänglich gemacht wird.
(6) Die Nutzung des Internetzugangs erfolgt auf eigene Gefahr und auf Risiko des Benutzers. Die Datenübertragung erfolgt ohne Verschlüsselung. Bei Bedarf muss der Benutzer eigene Maßnahmen zur Sicherung seines Datenverkehrs ergreifen.
4. Zugangsdaten
(1) Sofern der Benutzer im Zuge einer Registrierung Anmeldedaten (wie z.B. Benutzername, Passwort, E-Mail etc.) angegeben hat, sind diese vom Benutzer geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(2) Falls der Benutzer Registrierungsdaten erhalten hat, hat er sicherzustellen, dass der Zugang zum Hotspot und die Nutzung des Hotspots mit seinen Benutzerdaten ausschließlich durch den Benutzer selbst erfolgt. Sollte der Verdacht bestehen, dass Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten eines Benutzers erlangt haben oder eine missbräuchliche Nutzung vorliegt, ist der jeweilige Auftraggeber und/oder der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(3) Der Benutzer haftet für jegliche Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
5. Pflichten als Benutzer
(1) Angaben zur eigenen Person sind im Rahmen der Nutzung des Dienstes vom Benutzer wahrheitsgemäß anzugeben.
(2) Der Benutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung dieses Hotspots die geltenden Gesetze einzuhalten.
(3) Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ergeben, bleiben unberührt.
6. Preise
Die Vergütung für die Nutzung ist vertraglich zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und dem Anbieter abgegolten und somit für den Benutzer kostenfrei.
7. Verfügbarkeit der Leistungen
Der Benutzer hat keinen Anspruch auf die Nutzung des Hotspots. Der Anbieter bemüht sich jedoch um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit des Hotspots.
8. Verbotene Handlungen
Jedem Benutzer sind Handlungen untersagt, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Handlungen verboten, die Inhalte mit illegalen, schädlichen oder verleumderischen Inhalten verbreiten.
9. Haftungsfreistellung
(1) Der Anbieter und der jeweilige Auftraggeber übernehmen keine Verantwortung für Inhalte, die durch den Benutzer über den Hotspot verbreitet werden. Jeder Benutzer ist für seine Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets über den Hotspot selbst verantwortlich.
(2) Der Benutzer stellt den Anbieter und den jeweiligen Auftraggeber von sämtlichen Forderungen Dritter frei, die durch seine Nutzung entstehen.
(3) Der Benutzer ist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken.
10. Haftung des Anbieters
Der Anbieter haftet uneingeschränkt nur für Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nicht, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
11. Datenschutz
(1) Der Anbieter erhebt personenbezogene Daten der Benutzer nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt ist.
(2) Der Datenschutzbeauftragte des Anbieters ist per E-Mail unter privacy@airzen.io erreichbar.
(3) Ergänzend gelten die Datenschutzhinweise des jeweiligen Auftraggebers, abrufbar über den WLAN-Login.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des jeweiligen Auftraggebers, sofern der Benutzer Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
